Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2010 - L 15 P 53/09 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,118256
LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2010 - L 15 P 53/09 B (https://dejure.org/2010,118256)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09.11.2010 - L 15 P 53/09 B (https://dejure.org/2010,118256)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09. November 2010 - L 15 P 53/09 B (https://dejure.org/2010,118256)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,118256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 12.06.2008 - B 3 P 2/07 R

    Weigerung des Heimträgers an einer anlasslosen Wirtschaftlichkeitsprüfung eines

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2010 - L 15 P 53/09
    Zur Begründung hat es Folgendes angeführt: Zwar stelle die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 12. Juni 2008, Az. B 3 P 2/07 R) für die Bemessung des Streitwerts bei Streitigkeiten über die Zulassung eines Pflegeheims auf den Wert der Jahresgewinne aus drei Jahren ab, gehe es jedoch um die Abwehr einer Zulassungsentziehung für ein bereits zugelassenes Pflegeheim, so sei auf den dreifachen Jahresumsatz zurückzugreifen (BSG, a. a. O.), denn - so das BSG - die finanziellen Folgen einer Zulassungsentziehung seien regelmäßig gravierender als die Ablehnung des ersten Zulassungsantrags.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2010 - L 15 P 69/09
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.11.2010 - L 15 P 53/09
    Da es sich dabei um einen Pauschal-Wert handelt, ist dieser nicht mit drei (wegen der zu berücksichtigenden Jahre) zu multiplizieren (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 21. Januar 2010, L 15 P 69/09 B).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht